Mit meinen SPD-Kolleginnen und Kollegen aus der Stadtratsfraktion sind wir am Wochenende zur zweitägigen Klausurtagung in Forsbach zusammengekommen und haben intensiv die kommenden Jahre 2023 und 2024 beleuchtet.
Wesentlicher Bestandteil waren daher die Beratungen über den Haushalt der Stadt Köln. Dieser umfasst für das kommende Jahr einen Etat von über 5,5 Milliarden! Euro und ist damit in der Größe vergleichbar mit dem Haushalt des Bundeslandes Saarland.
Als Stadtrat müssen wir genau beraten, wie und wo welche Gelder eingenommen und ausgegeben werden können. Wo gibt es Sparpotential? Welche Projekte sollen umgesetzt oder gefördert werden, welche Summen müssen in Infrastruktur, Soziales oder Umwelt u. w. fließen?
Nach bereits intensiven Beratungen in den Facharbeitskreisen in den vergangenen Wochen, ich gehöre den Arbeitskreisen AVR (Verwaltung und Recht), Liegenschaften und Wohnen an, haben wir auf der 2-tägigen Klausurtagung die Ergebnisse zusammengetragen und als SPD-Fraktion gemeinsame Positionen erarbeitet. Im Oktober/November werden die Vorschläge und Positionen aller politischen Fraktionen in den Gremien debattiert und letztendlich beschlossen.
Wenn ihr wissen möchtet, wie so ein Entwurf für einen Haushalt aussieht, könnt ihr unter folgendem Link den aktuellen Vorschlag der Stadtverwaltung sehen, auf dessen Basis wir die politischen Diskussionen führen.
Kleine Warnung: der Haushaltsentwurf umfasst ca. 2500 Seiten. Viel Spaß!
https://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/finanzen/stadthaushalt
der Beschluss zur Zügigkeitserweiterung der Lise-Meitner-Gesamtschule. Die LMG wird von 6 auf 8 Züge in der Sekundarstufe I und von 4 auf 5 Züge in der Sekundarstufe II erweitert. Dazu wird das benachbarte Schulgrundstück/Gebäude Stresemannstr. 15 (früher Finkenbergschule) genutzt und bildet zukünftig mit dem Hauptgebäude einen „Schulcampus“. Super!
Pascal Pütz 