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Warum die Märkte und das Autokino geschlossen werden

Es ist gut, dass Parteien und Politiker unterschiedliche Meinungen haben, aber Ziel muss das Wohl der Allgemeinheit sein.
Der CDU-Stadtbezirks-Vorsitzende und ich unterscheiden uns deutlich bei der Fragestellung um das Porzer Autokino und die Märkte auf diesem Gelände und in dem, was für die Allgemeinheit wichtig ist.

Als Ratsmitglied und SPD-Vorsitzender halte ich die Schließung der Märkte und der daraus resultierenden Schließung des Autokinos für falsch!

Seit längerer Zeit suche ich gemeinsam mit der Betreibergesellschaft des Autokinos nach Wegen die Situation vor Ort zu verbessern. Und das muss auch die Aufgabe der Politik sein. Politik muss Lösungen finden, Kompromisse schaffen, Brücken bauen. Konstruktive Ansätze verfolgen und nicht destruktive Verbotspolitik durchsetzen.

Aber wie ist es zur drohenden Schließung der Märkte und des Autokinos gekommen?

Wie die Betreibergesellschaft selbst mitteilt, wurde von Seiten der CDU seit Jahren gezielt und mit allen Mitteln gegen die Märkte gearbeitet. Gespräche zur Findung von Lösungen zwischen der Betreibergesellschaft und CDU-Verantwortlichen wurden konsequent von Werner Marx, dem Stadtbezirksvorsitzenden der CDU abgelehnt. Alles Bemühen blieb ohne Ergebnis. Auch ein personeller Wechsel im Porzer Rathaus brachte keine Verhandlungsbereitschaft. Die Bezirksbürgermeisterin verweist an Werner Marx. Die CDU-Position lässt sich wie folgt zusammenfassen: Die Märkte müssen verboten werden, ungeachtet der Konsequenzen. Vom Bündnispartner in Porz (Grüne) hört man überhaupt nichts, diese dulden schweigsam die Handlungen der CDU.

Über etliche Jahre sah die Kölner Stadtverwaltung keinen rechtlichen Handlungsbedarf die Märkte zu verbieten. Erst nachdem Werner Marx wiederholt die Stadtverwaltung in verschiedenen Gremien der Stadt Köln, zuletzt im fachfremden Rechnungsprüfungsausschuss, zu einer Untersuchung drängte, stellte diese eine rechtliche Unzulässigkeit der Märkte fest. Der Betreiber wehrte sich und legte Rechtsmittel ein. Bemerkenswert ist, dass Werner Marx häufig im nicht-öffentlichen Teil von Sitzungen über deren Inhalte die Öffentlichkeit nicht informiert wurde, agierte.

Nun liegt eine gerichtliche Entscheidung vor, die zu dem Ergebnis kommt, dass aufgrund eines (veralteten) Bebauungsplans Einzelhandel auf dem Gelände des Autokinos ausgeschlossen ist.
Dieses Urteil zwingt die Stadtverwaltung die Schließung der Märkte durchzusetzen, egal ob sie selbst aus gutem Grund die Märkte etliche Jahre still toleriert hat, wahrscheinlich wissend welche wichtige Bedeutung diese für die Versorgungslage in den umliegenden Stadtteilen hatten.

Aus Sicht der SPD kritisieren wir das Urteil, weil das Gericht das Baurecht und dessen Einhaltung als öffentliches Interesse definiert, welches dem wirtschaftlichen Interesse des Autokinos höhergestellt sei.
Allerdings wird in dieser Darstellung die Bedeutung der Märkte als Versorgungsgrundlage für viele Menschen, besonders im niedrigpreisigen Bereich vollständig vernachlässigt. Gerade in den aktuell schwierigen Zeiten dürfte diese günstige Einkaufsmöglichkeit ein hohes öffentliches Interesse darstellen.

Insgesamt ist die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln ohne Frage hart, aber baurechtlich vertretbar, sodass sich die Bedingungen ändern müssen.
Und dies ist die eigentliche Aufgabe der Politik! Bedingungen schaffen, sodass die Allgemeinheit profitiert.

Das werde ich als Politiker und Vorsitzender der SPD Porz/Poll weiterhin mit aller Kraft machen. Der CDU-Vorsitzende steht leider für einen anderen Weg.

Und die negativen Begleiterscheinungen?

Ja, die rechtliche Lage scheint eindeutig. Ja, wir diskutieren seit langem negative Begleiterscheinungen wie Vermüllung rund um den Markt. Aber daraus zu schlussfolgern, dass es jetzt gut wäre, dass die Märkte verboten werden, ist falsch!

Völlig unberücksichtigt bleibt, dass die Betreibergesellschaft des Autokinos vor ca. 2 Jahren auf die unhaltbaren Zustände reagiert hat und mit dem beauftragten externen Marktveranstalter nicht mehr zusammenarbeitet, sondern die Märkte in Eigenregie durchführte. Dies führte zu mehr Kontrolle. Das Angebot und die einzelnen Händler wurden strenger kontrolliert, die Entsorgung des Mülls im Rahmen der Möglichkeiten einen Gewerbetreibenden beaufsichtigt. Für Müll im öffentlichen Raum ist zunächst der Verursacher verantwortlich. Wir schaffen ja auch nicht den Kölner Karneval wegen Müll, Wildpinkeln, Verkehrschaos und zu vielen Menschen ab. Auch im Karneval wurde zunächst mit Absperrungen und Verboten gearbeitet. Hat übrigens nicht funktioniert. Jetzt wird ein lösungsorientierter Ansatz gesucht. Gut so.
Weil aber der Verweis auf den Verursacher des Müll rund um das Autokino nicht zu Verbesserung der Situation führt, hat der Betreiber der Märkte mit einer eigener Kehrmaschine den öffentlichen Raum selbst gesäubert, um die negativen Begleiterscheinungen zu mindern. Gemusst hätte er das nicht.

Eben jene Bemühung halte ich aber für ein entspanntes und soziales Miteinander für unbedingt notwendig.

Kritisiert wurde auch die verkehrliche Belastung rund um die Märkte und um das Autokino. Einem Unternehmen und deren Mitarbeitern die Existenzgrundlage durch ein Verbot zu nehmen, weil viele Menschen das Angebot des Unternehmens annehmen und dadurch zwangsläufig viel PKW-, Rad- und Fußverkehr folgt, halte ich für falsch!
Die verkehrliche Ordnung ist Aufgabe der Kommune und kann durch die Politik gesteuert werden. Statt auf politischem Weg eine Verbesserung der Verkehrssituation zu sorgen, wurden konkrete Vorschläge durch u.a. die CDU und Grüne abgelehnt, wie beispielweise die Verbreiterung des Bürgersteigs an der Theodor-Heuss-Straße entlang des Autokinos vor einigen Jahren (https://ratsinformation.stadt-koeln.de/to0050.asp?__ktonr=178295)

Städtebauliche Fehlentwicklung

Porz verliert mit dem Autokino einen Teil seiner eigenen Identität und mit den Märkten einen sozialen Aspekt im Umgang für Menschen aus sozialschwächeren Stadtteile/-bezirken, aber es wird auch eine städtebauliche Fehlentwicklung bewusst vorangetrieben.
Es droht Leerstand dreier großer Immobilien und Flächen in direkter Nachbarschaft.

Neben der leerstehenden REAL-Filiale, zu der es nach einem ½ Jahr noch keinen neuen Sachstand gibt, ob und wann Kaufland sanieren wird, wird neben dem seit Jahren maroden Praktiker-Baumarkt und Hochhaus mit der Verdrängung des Autokinos die nächste Liegenschaften zur Brache. Diese negative Entwicklung in einem wichtigen Gebiet innerhalb von Porz und Köln besorgt mich zunehmend. Bereits heute verfallen Praktiker-Markt und REAL-Markt zusehens und ziehen neue Probleme an. Der REAL-Parkplatz wird täglich zu einer größeren Müllkippe. Nebenbei erwähnt: Den SPD-Antrag, um die katastrophalen Zustände auf dem REAL-Parkplatz entgegenzuwirken hat die Mehrheit aus CDU und Grüne jüngst in der Sitzung der Bezirksvertretung am 01.12.2022 abgelehnt.

Bei die Liegenschaft des ehemaligen Praktiker-Markts werbe ich stets für eine neue, dem Allgemeinwohl-dienende Mehrfachnutzung, beispielsweise für Rettungskräfte.

Gerüchte und Spekulationen einer möglichen nachfolgenden Nutzung des Autokinos kann ich nicht kommentieren. Problematisch finde ich allerdings, dass die Öffentlichkeit, vertreten durch die Politik kaum Einflussmöglichkeit bei Neuansiedlung auf diesem Gelände haben wird, weil es sich nicht um ein städtisches, sondern ein privates Grundstück handelt. Das Autokino ist nur Pächter.

Wie geht es jetzt weiter?

Die rechtliche Lage ist klar und wird zwangsläufig zur Schließung der Märkte führen. Darüber hinaus hat das Autokino angekündigt seinen Pachtvertrag kündigen und somit dann den Betrieb einzustellen zu müssen.

Als SPD werden der Porzer Ratsherr Christian Joisten und ich prüfen, ob im Stadtrat durch politische Initiative eine Änderung der Rahmenbedingungen, die aktuell den Einzelhandel auf dem Gelände ausschließen, möglich ist und verfolgen. Jedes unterstützendes Bekenntnis zur Notwendigkeit der Märkte ist willkommen.
Darüber hinaus stehe ich weiter in Kontakt mit der Betreibergesellschaft des Autokinos und suche nun alternative wirtschaftliche Lösungen, die den Betrieb des Autokinos erhalten und die 20 Arbeitsplätze sichern.

Die Ankündigung der CDU jetzt mit den Markthändler, die aufgrund des Wirkens der CDU ihre berufliche Perspektive verlieren, zeitnah zu sprechen und für diese neue Standorte zu finden, ist der blanke Hohn und vernachlässigt die Sorgen und Nöte der Menschen, die aus der Umgebung dort ihre Einkäufe tätigten. Diese Versprechungen sind weder verbindlich, noch helfen sie dem Autokino und lassen erneut die Menschen vor Ort im Stich!

Offen bleibt, wem nutzt dies?
Aus meiner Sicht verlieren insbesondere Porz und viele Menschen in Eil, Finkenberg und Gremberghoven.

Fazit

Ich halte die Schließung der Märkte und der daraus resultierenden Schließung des Autokinos für falsch!

Während die SPD und ich mit dem Autokino nach Lösungen suchten um den Erhalt der Märkte und des Kino zu sichern, hat die CDU ihren Fokus auf die Durchsetzung eines Verbots und die Schließung des Autokinos gelegt, den Verlust von 20 Arbeitsplätzen und die Notlage vieler Menschen, die auf die Märkte angewiesen sind, billigend in Kauf genommen. Sie nehmen mit dem Autokino nicht nur einen Teil des Porzer Lebensgefühls und eines der letzten Autokinos in Deutschland, sie rauben Menschen die Möglichkeit der günstigen Nahversorgung und stellen eigene Interessen vor das Allgemeinwohl.

Das Autokino und die Märkte gehören zu Porz!

18.12.2022
Pascal Pütz

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Bürgersprechstunde am 29.11.2022

Am Dienstag, 29.11.2022 laden Bezirksvertreterin Jutta Komorowski und ich zur Bürgersprechstunde der SPD ab 17:00 Uhr in das Eiscafé Florenz, Frankfurter Str. 591 in Porz-Eil ein.

Als Mandatsträger aus dem SPD-Ortsverein Porz-Eil, Finkenberg, Gremberghoven informieren wir über unsere Arbeit im Kölner Stadtrat und in der Porzer Bezirksvertretung.

Neben dem Austausch zu kommunalpolitischen Themen vor Ort besteht auch die Möglichkeit über Ihre konkreten Anliegen zu sprechen.

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Porz

Viele Stationen in Porz

Bereits am frühen Morgen ging es nach Gremberghoven zu einem Fototermin für eine Spendenscheck-Übergabe, inklusive einem Blick hinter die Kulisse.
Das offizielle Foto und eine Pressemitteilung folgen demnächst.

Auf dem Kermes-Fest in der DITIB Porz Mevlana Camii / Moschee wurden wir wie immer herzlich empfangen und haben besonders über die aktuelle Energiekrise diskutiert. Viele Vereine müssen aktuell schauen wie sie ihre Vereinshäuser bewirtschaften.

Ebenfalls diskutierten wir mit dem Fussballclub SV Mevlana Porz die aktuelle Auslastung der Porzer Sportplätze, sowie welche Perspektiven in Porz für weitere Kunstrasenplätze bestehen.

In Porz-Langel haben Ratskollege Christian Joisten und ich mit den Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehr Langel gesprochen. Der Entwurf des Feuerwehrbedarfsplan, welcher in den kommenden Tagen beschlossen werden soll, war natürlich Thema und wird perspektivisch auch Auswirkungen auf den Bezirk Porz haben.

Anschließend durfte eine gemeinsame Runde über die Kirmes in Langel nicht fehlen!

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Langer Tag der Kölner Stadtnatur

Im Umweltbildungszentrum Leidenhausen fand am Sonntag die lange Nacht der Kölner Stadtnatur statt. Zahlreiche Infostände und unterhaltende und ansprechende Vorträge brachten den Gästen zahlreiche Aspekte des Natur-, Tier- und Umweltschutzes näher.

Bei einer ausführlichen Führung für Kölns Oberbürgermeisterin Reker und mich durch den Geschäftsführer R. Schallehn konnten wir einen tieferen Einblick in die Arbeit des Umweltbildungszentrums erhalten.

Ich freue mich, dass die Arbeit des UBZ und aller engagierten Menschen in Leidenhausen von den Bürgerinnen und Bürgern und der Kölner Stadtpolitik so geschätzt wird.

Als Politik müssen wir bereit sein, solche Projekte weiter zu unterstützen und finanziell und strukturell besser auszustatten!

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Sprechstunde

Herzliche Einladung zur Sprechstunde und Kaffee

Am Freitag, 12.11.2021 um 17:00 Uhr laden Bezirksvertreterin Jutta Komorowski und ich zur Sprechstunde ein.

Gerne können Sie Ihre Anliegen im Rahmen dieser Sprechstunde mit uns besprechen oder zu einem Austausch bei Kaffee und Eis vorbeikommen.

Die Sprechstunde wird unter Beachtung hygienischer Richtlinien im @ Eiscafé Florenz Köln, Frankfurter Str. 591, 51145 Köln stattfinden. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

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Wochenrückblick

Ich kann auf eine spannende erste Woche in der Sommerpause zurückblicken. Herzlichen Dank für die vielen Gespräche und das tolle Feedback, welches ich erhalten habe. Leider vergesse ich zu oft meine politische Arbeit in Bilder festzuhalten. Folgend ein Auszug aus der letzten Woche:

1 Meine erste Aufsichtsratssitzung bei der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung (KGAB). Ganz authentisch in der Schreinerei der Gesellschaft. Hier vertreten Viola Recktenwald und ich die Fraktion der KölnSPD und freuen uns über den wichtigen sozialen Beitrag, den dieses städtische Unternehmen für Köln leistet. Die KGAB schafft für langzeitarbeitslose Menschen neue Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt. Ihr habt sicher auch schon Ergebnisse dieser Gesellschaft im Stadtbild gesehen. Schaut gerne mal genauer hin. Infos findet ihr hier: https://www.kgabmbh.de/

2 Treffen mit meiner lieben Rats- und Fraktionskollegin Erika Oedingen in ihrem Wahlkreis Niehl/ Weidenpesch inklusiver einer kleinen Tour durch beide Stadtteile. Dabei hat mir Erika viele (versteckte) Highlights vor Ort gezeigt und ich durfte feststellen, dass es auch linksrheinisch einige schöne Stadtteile gibt. 😉

3 Kurze OV-Vorstandssitzung der SPD Eil Finkenberg Gremberghoven zur Absprache letzter Details, bevor wir in eine vierwöchige Sommerpause gehen, inklusive Geburtstagsgrüße aus der Sitzung an ein Vorstandsmitglied.

4 Sehr spannender Termin in meinem Wahlkreis bei MBS Logistics mit Christian Joisten und Jörg van Geffen über die gesamte Branche und welche Perspektiven die Standorte Köln, Porz und Gremberghoven ermöglichen.

5 Vereinsarbeit darf auch nicht fehlen. Mein Bruder unterstützt mich mit seiner Expertise im Umgang mit Schweißgeräten bei einem leidenschaftlichen Projekt. Danke für die wertvollen Tipps und die tatkräftige Unterstützung. So langsam wird’s.

6 Zur bereits zweiten Bürgersprechstunde im Wahlkreis konnten Jutta Komorowski, örtliche Bezirksvertreterin und ich einladen. Nachdem die erste Sprechstunde noch als Video-Konferenz stattfinden musste, konnte wir nun in das zentralgelegene Eiscafé Florenz einladen. Guter Austausch (im Bild mit Erwin Bäuml, Vorsitzender des Ortsring-Eil), guter Kaffee und leckeres Eis. Ich freue mich schon auf die weiteren Sprechstunden, und auf den Kaffee.

7 Mit dem #zukunftsdialog hat die SPD-Ratsfraktion ein erfolgreiches Dialog-Format etabliert. Diese Woche haben wir die Kölner Schützenvereine eingeladen und über Auswirkungen der Pandemie, aber auch über Kommunikation und Austausch innerhalb des Schützenwesens gesprochen. Ich freue mich über die rege Teilnahme, und dass es zukünftig einen regelmäßigen Austausch geben soll, an welchem ich mich aktiv beteiligen möchte.

8 Kreative Bastelrunde auf dem Bauspielplatz in Wahnheide. Bei der Wahlkampfmanufaktur unserer Bundestagskandidatin Sanae Abdi, wurde fleißig gearbeitet, diskutiert und gelacht. Was genau gebastelt wurde, werdet ihr in den nächsten Wochen in Sanaes Wahlkampf sehen.

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Bürgersprechstunde in Eil

Herzliche Einladung zur gemeinsamen Sprechstunde

Am Freitag, 09.07.2021 von 15:00 bis 17:00 Uhr laden Bezirksvertreterin Jutta Komorowski und ich zur zweiten Sprechstunde ein.
Als Mandatsträger aus dem Ortsverein Porz-Eil, Finkenberg und Gremberghoven wollen wir über unsere Arbeit in der Porzer Bezirksvertretung und dem Kölner Stadtrat informieren und blicken auf das politische 1. Halbjahr 2021 zurück.

Die Sprechstunde wird unter Beachtung hygienischer Richtlinien im Eiscafé Florenz, Frankfurter Str. 591, 51145 Köln stattfinden. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

Gerne können Sie Ihre Anliegen im Rahmen dieser Sprechstunde mit uns besprechen.


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Meine Mitarbeit in Ausschüssen

Als Mitglied im Kölner Stadtrat arbeitet man je nach Interesse in einem der 19 Ratsausschüsse mit. Ich bringe mein Engagement im Liegenschaftsausschuss und AVR (Allgemeine Verwaltung, Rechtsfragen, Vergabe und Internationales) ein.

Im Liegenschaftsausschuss vertrete ich die SPD-Fraktion als Sprecher und werde gemeinsam mit Regina Börschel, Marcel Hagedorn und Rafael Struwe liegenschaftspolitische Entscheidungen aus sozialer Sichtweise mitgestalten.

Im AVR, der heute zum ersten Mal in dieser Ratsperiode (2020-2025) tagte, arbeite ich mit Gerrit Krupp (Sprecher), Ulrich Müller, Eli Abeke, Cemal Salman und Ayfer Sevim an dem breiten Themenfeld in diesem Ausschuss.

Nach der verzögerten Konstituierung des Stadtrats beginnen nun die Ausschusssitzungen und damit die inhaltliche Arbeit für Köln. Aber auch hier gibt es Einschränkungen durch die COVID-19-Pandemie. Während der AVR heute tagte (auf der Tagesordnung gab unaufschiebbare Punkte, die heute entschieden werden mussten), muss die Sitzung des Liegenschaftsausschusses morgen ausfallen.
Insgesamt erschwert die Pandemie nicht nur unseren Alltag und vieles mehr, sondern auch die politischen Abläufe. So kommt es aktuell zu der Situation, dass in einigen Gremien Anträge und Entscheidungen seit Monaten nicht behandelt werden können.
Aber Gesundheit geht vor.

Für wichtige Entscheidungen, die das (öffentliche) Leben und die Verwaltung am Laufen halten, werden unter strengsten Hygiene-Maßnahmen kurze, auf das Nötigste reduzierte Sitzungen einberufen (Bsp. AVR heute).

Was die Aufgaben meiner Ausschüsse sind und in welchen Gremien ich zusätzlich mitarbeiten darf, erfahrt ihr demnächst.

#koeln #politik #stadtrat #wasmacheicheigentlichhier

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Ich kandidiere für den Stadtrat

Am 13. September wählen wir in Köln einen neuen Stadtrat und ich kandidiere für die Stadtteile Eil, Finkenberg, Gremberghoven und Teile von Porz und Ensen.

Häufig erzählen mir Menschen, dass sie sich von ihren Politikern nicht gehört fühlen, nicht wissen wer ihr Ansprechpartner in politischen Dingen ist oder das Gefühl haben, sie und ihre Stadtteile verlieren den Anschluss.

Ich möchte Politik zum Anfassen machen, nah an den Menschen sein und weiterhin ein offenes Ohr für die Sorgen vor Ort haben. Aber auch die Stimme erheben, wenn Menschen ungerecht behandelt werden oder unsere Stadtteile vernachlässigt werden.

Dazu ist ein enger und direkter Austausch mit den Menschen vor Ort nötig. Ich bemühe mich bereits seit langer Zeit diesen Kontakt mit mir zu ermöglichen und bin immer wieder erstaunt, wie oft ich bereits in persönlichen Gesprächen helfen konnte. >>>Dieser enge Kontakt, sei es zu Bürger-, Karnevals- oder Sportvereinen, Anwohnern auf Infoveranstaltungen, Sommer-, Dorf- oder Straßenfesten, bei Ortstermin in Anliegerstraßen oder öffentlichen Grünflächen oder im heimischen Wohnzimmer, ist einer der wichtigsten Bestandteile kommunaler Politik. <<<
Auch die kleinen Sorgen und Nöten der Menschen müssen gehört werden.

Ich bin bereit meine bisherige Bemühungen für unsere Stadtteile auszuweiten und mich für Eil, Finkenberg, Gremberghoven, Porz und Ensen im Kölner Stadtrat zu engagieren!

Folgt mir für weitere Informationen und Inhalte in den sozialen Netzwerken und haltet diese Website im Auge.

Genaue Inhalte zu jedem Stadtteil findet ihr in den kommenden Wochen hier und in den sozialen Netzwerken.