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Warum die Märkte und das Autokino geschlossen werden

Es ist gut, dass Parteien und Politiker unterschiedliche Meinungen haben, aber Ziel muss das Wohl der Allgemeinheit sein.
Der CDU-Stadtbezirks-Vorsitzende und ich unterscheiden uns deutlich bei der Fragestellung um das Porzer Autokino und die Märkte auf diesem Gelände und in dem, was für die Allgemeinheit wichtig ist.

Als Ratsmitglied und SPD-Vorsitzender halte ich die Schließung der Märkte und der daraus resultierenden Schließung des Autokinos für falsch!

Seit längerer Zeit suche ich gemeinsam mit der Betreibergesellschaft des Autokinos nach Wegen die Situation vor Ort zu verbessern. Und das muss auch die Aufgabe der Politik sein. Politik muss Lösungen finden, Kompromisse schaffen, Brücken bauen. Konstruktive Ansätze verfolgen und nicht destruktive Verbotspolitik durchsetzen.

Aber wie ist es zur drohenden Schließung der Märkte und des Autokinos gekommen?

Wie die Betreibergesellschaft selbst mitteilt, wurde von Seiten der CDU seit Jahren gezielt und mit allen Mitteln gegen die Märkte gearbeitet. Gespräche zur Findung von Lösungen zwischen der Betreibergesellschaft und CDU-Verantwortlichen wurden konsequent von Werner Marx, dem Stadtbezirksvorsitzenden der CDU abgelehnt. Alles Bemühen blieb ohne Ergebnis. Auch ein personeller Wechsel im Porzer Rathaus brachte keine Verhandlungsbereitschaft. Die Bezirksbürgermeisterin verweist an Werner Marx. Die CDU-Position lässt sich wie folgt zusammenfassen: Die Märkte müssen verboten werden, ungeachtet der Konsequenzen. Vom Bündnispartner in Porz (Grüne) hört man überhaupt nichts, diese dulden schweigsam die Handlungen der CDU.

Über etliche Jahre sah die Kölner Stadtverwaltung keinen rechtlichen Handlungsbedarf die Märkte zu verbieten. Erst nachdem Werner Marx wiederholt die Stadtverwaltung in verschiedenen Gremien der Stadt Köln, zuletzt im fachfremden Rechnungsprüfungsausschuss, zu einer Untersuchung drängte, stellte diese eine rechtliche Unzulässigkeit der Märkte fest. Der Betreiber wehrte sich und legte Rechtsmittel ein. Bemerkenswert ist, dass Werner Marx häufig im nicht-öffentlichen Teil von Sitzungen über deren Inhalte die Öffentlichkeit nicht informiert wurde, agierte.

Nun liegt eine gerichtliche Entscheidung vor, die zu dem Ergebnis kommt, dass aufgrund eines (veralteten) Bebauungsplans Einzelhandel auf dem Gelände des Autokinos ausgeschlossen ist.
Dieses Urteil zwingt die Stadtverwaltung die Schließung der Märkte durchzusetzen, egal ob sie selbst aus gutem Grund die Märkte etliche Jahre still toleriert hat, wahrscheinlich wissend welche wichtige Bedeutung diese für die Versorgungslage in den umliegenden Stadtteilen hatten.

Aus Sicht der SPD kritisieren wir das Urteil, weil das Gericht das Baurecht und dessen Einhaltung als öffentliches Interesse definiert, welches dem wirtschaftlichen Interesse des Autokinos höhergestellt sei.
Allerdings wird in dieser Darstellung die Bedeutung der Märkte als Versorgungsgrundlage für viele Menschen, besonders im niedrigpreisigen Bereich vollständig vernachlässigt. Gerade in den aktuell schwierigen Zeiten dürfte diese günstige Einkaufsmöglichkeit ein hohes öffentliches Interesse darstellen.

Insgesamt ist die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln ohne Frage hart, aber baurechtlich vertretbar, sodass sich die Bedingungen ändern müssen.
Und dies ist die eigentliche Aufgabe der Politik! Bedingungen schaffen, sodass die Allgemeinheit profitiert.

Das werde ich als Politiker und Vorsitzender der SPD Porz/Poll weiterhin mit aller Kraft machen. Der CDU-Vorsitzende steht leider für einen anderen Weg.

Und die negativen Begleiterscheinungen?

Ja, die rechtliche Lage scheint eindeutig. Ja, wir diskutieren seit langem negative Begleiterscheinungen wie Vermüllung rund um den Markt. Aber daraus zu schlussfolgern, dass es jetzt gut wäre, dass die Märkte verboten werden, ist falsch!

Völlig unberücksichtigt bleibt, dass die Betreibergesellschaft des Autokinos vor ca. 2 Jahren auf die unhaltbaren Zustände reagiert hat und mit dem beauftragten externen Marktveranstalter nicht mehr zusammenarbeitet, sondern die Märkte in Eigenregie durchführte. Dies führte zu mehr Kontrolle. Das Angebot und die einzelnen Händler wurden strenger kontrolliert, die Entsorgung des Mülls im Rahmen der Möglichkeiten einen Gewerbetreibenden beaufsichtigt. Für Müll im öffentlichen Raum ist zunächst der Verursacher verantwortlich. Wir schaffen ja auch nicht den Kölner Karneval wegen Müll, Wildpinkeln, Verkehrschaos und zu vielen Menschen ab. Auch im Karneval wurde zunächst mit Absperrungen und Verboten gearbeitet. Hat übrigens nicht funktioniert. Jetzt wird ein lösungsorientierter Ansatz gesucht. Gut so.
Weil aber der Verweis auf den Verursacher des Müll rund um das Autokino nicht zu Verbesserung der Situation führt, hat der Betreiber der Märkte mit einer eigener Kehrmaschine den öffentlichen Raum selbst gesäubert, um die negativen Begleiterscheinungen zu mindern. Gemusst hätte er das nicht.

Eben jene Bemühung halte ich aber für ein entspanntes und soziales Miteinander für unbedingt notwendig.

Kritisiert wurde auch die verkehrliche Belastung rund um die Märkte und um das Autokino. Einem Unternehmen und deren Mitarbeitern die Existenzgrundlage durch ein Verbot zu nehmen, weil viele Menschen das Angebot des Unternehmens annehmen und dadurch zwangsläufig viel PKW-, Rad- und Fußverkehr folgt, halte ich für falsch!
Die verkehrliche Ordnung ist Aufgabe der Kommune und kann durch die Politik gesteuert werden. Statt auf politischem Weg eine Verbesserung der Verkehrssituation zu sorgen, wurden konkrete Vorschläge durch u.a. die CDU und Grüne abgelehnt, wie beispielweise die Verbreiterung des Bürgersteigs an der Theodor-Heuss-Straße entlang des Autokinos vor einigen Jahren (https://ratsinformation.stadt-koeln.de/to0050.asp?__ktonr=178295)

Städtebauliche Fehlentwicklung

Porz verliert mit dem Autokino einen Teil seiner eigenen Identität und mit den Märkten einen sozialen Aspekt im Umgang für Menschen aus sozialschwächeren Stadtteile/-bezirken, aber es wird auch eine städtebauliche Fehlentwicklung bewusst vorangetrieben.
Es droht Leerstand dreier großer Immobilien und Flächen in direkter Nachbarschaft.

Neben der leerstehenden REAL-Filiale, zu der es nach einem ½ Jahr noch keinen neuen Sachstand gibt, ob und wann Kaufland sanieren wird, wird neben dem seit Jahren maroden Praktiker-Baumarkt und Hochhaus mit der Verdrängung des Autokinos die nächste Liegenschaften zur Brache. Diese negative Entwicklung in einem wichtigen Gebiet innerhalb von Porz und Köln besorgt mich zunehmend. Bereits heute verfallen Praktiker-Markt und REAL-Markt zusehens und ziehen neue Probleme an. Der REAL-Parkplatz wird täglich zu einer größeren Müllkippe. Nebenbei erwähnt: Den SPD-Antrag, um die katastrophalen Zustände auf dem REAL-Parkplatz entgegenzuwirken hat die Mehrheit aus CDU und Grüne jüngst in der Sitzung der Bezirksvertretung am 01.12.2022 abgelehnt.

Bei die Liegenschaft des ehemaligen Praktiker-Markts werbe ich stets für eine neue, dem Allgemeinwohl-dienende Mehrfachnutzung, beispielsweise für Rettungskräfte.

Gerüchte und Spekulationen einer möglichen nachfolgenden Nutzung des Autokinos kann ich nicht kommentieren. Problematisch finde ich allerdings, dass die Öffentlichkeit, vertreten durch die Politik kaum Einflussmöglichkeit bei Neuansiedlung auf diesem Gelände haben wird, weil es sich nicht um ein städtisches, sondern ein privates Grundstück handelt. Das Autokino ist nur Pächter.

Wie geht es jetzt weiter?

Die rechtliche Lage ist klar und wird zwangsläufig zur Schließung der Märkte führen. Darüber hinaus hat das Autokino angekündigt seinen Pachtvertrag kündigen und somit dann den Betrieb einzustellen zu müssen.

Als SPD werden der Porzer Ratsherr Christian Joisten und ich prüfen, ob im Stadtrat durch politische Initiative eine Änderung der Rahmenbedingungen, die aktuell den Einzelhandel auf dem Gelände ausschließen, möglich ist und verfolgen. Jedes unterstützendes Bekenntnis zur Notwendigkeit der Märkte ist willkommen.
Darüber hinaus stehe ich weiter in Kontakt mit der Betreibergesellschaft des Autokinos und suche nun alternative wirtschaftliche Lösungen, die den Betrieb des Autokinos erhalten und die 20 Arbeitsplätze sichern.

Die Ankündigung der CDU jetzt mit den Markthändler, die aufgrund des Wirkens der CDU ihre berufliche Perspektive verlieren, zeitnah zu sprechen und für diese neue Standorte zu finden, ist der blanke Hohn und vernachlässigt die Sorgen und Nöte der Menschen, die aus der Umgebung dort ihre Einkäufe tätigten. Diese Versprechungen sind weder verbindlich, noch helfen sie dem Autokino und lassen erneut die Menschen vor Ort im Stich!

Offen bleibt, wem nutzt dies?
Aus meiner Sicht verlieren insbesondere Porz und viele Menschen in Eil, Finkenberg und Gremberghoven.

Fazit

Ich halte die Schließung der Märkte und der daraus resultierenden Schließung des Autokinos für falsch!

Während die SPD und ich mit dem Autokino nach Lösungen suchten um den Erhalt der Märkte und des Kino zu sichern, hat die CDU ihren Fokus auf die Durchsetzung eines Verbots und die Schließung des Autokinos gelegt, den Verlust von 20 Arbeitsplätzen und die Notlage vieler Menschen, die auf die Märkte angewiesen sind, billigend in Kauf genommen. Sie nehmen mit dem Autokino nicht nur einen Teil des Porzer Lebensgefühls und eines der letzten Autokinos in Deutschland, sie rauben Menschen die Möglichkeit der günstigen Nahversorgung und stellen eigene Interessen vor das Allgemeinwohl.

Das Autokino und die Märkte gehören zu Porz!

18.12.2022
Pascal Pütz

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Bürgersprechstunde am 29.11.2022

Am Dienstag, 29.11.2022 laden Bezirksvertreterin Jutta Komorowski und ich zur Bürgersprechstunde der SPD ab 17:00 Uhr in das Eiscafé Florenz, Frankfurter Str. 591 in Porz-Eil ein.

Als Mandatsträger aus dem SPD-Ortsverein Porz-Eil, Finkenberg, Gremberghoven informieren wir über unsere Arbeit im Kölner Stadtrat und in der Porzer Bezirksvertretung.

Neben dem Austausch zu kommunalpolitischen Themen vor Ort besteht auch die Möglichkeit über Ihre konkreten Anliegen zu sprechen.

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Viele Stationen in Porz

Bereits am frühen Morgen ging es nach Gremberghoven zu einem Fototermin für eine Spendenscheck-Übergabe, inklusive einem Blick hinter die Kulisse.
Das offizielle Foto und eine Pressemitteilung folgen demnächst.

Auf dem Kermes-Fest in der DITIB Porz Mevlana Camii / Moschee wurden wir wie immer herzlich empfangen und haben besonders über die aktuelle Energiekrise diskutiert. Viele Vereine müssen aktuell schauen wie sie ihre Vereinshäuser bewirtschaften.

Ebenfalls diskutierten wir mit dem Fussballclub SV Mevlana Porz die aktuelle Auslastung der Porzer Sportplätze, sowie welche Perspektiven in Porz für weitere Kunstrasenplätze bestehen.

In Porz-Langel haben Ratskollege Christian Joisten und ich mit den Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehr Langel gesprochen. Der Entwurf des Feuerwehrbedarfsplan, welcher in den kommenden Tagen beschlossen werden soll, war natürlich Thema und wird perspektivisch auch Auswirkungen auf den Bezirk Porz haben.

Anschließend durfte eine gemeinsame Runde über die Kirmes in Langel nicht fehlen!

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Politische Fragerunde

Ich war zu Gast beim Frühstück des deutsch-griechischen Kulturzentrums in Porz-Mitte und habe mich den Fragen der Mitglieder und Gästen gestellt.

Wir haben intensiv über die Entwicklung der Porzer Innenstadt, Verkehrsführung und Sicherheit diskutiert. Alle waren einig, dass die neue Porzer Mitte eine „gute Sache“ für Porz ist und nun eine Belebung durch attraktive Angebote und Geschäfte folgen muss. Dazu gehört auch, dass wir uns als Kunden bewusst nach Porz orientieren.

Informationen zur Arbeit des deutsch-griechischen Kulturzentrums findet ihr hier:
Deutsch-griechischen Kulturzentrum Köln-Porz e.V.

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Einstellung des kompletten S-Bahn-Verkehrs im Rheinland ist nicht akzeptabel! 🚉❌

Gestern Nachmittag hat die DB Regio NRW bekanntgegeben, dass aufgrund von Personalmangel mit sofortiger Wirkung bis Sonntag der Betrieb ihrer S-Bahnen im Rheinland eingestellt werden muss. Betroffen sind davon auch die S-Bahn-Linien S12 und S19, die vor allem für den Porzer Südosten die einzige schnelle Verbindung in die Kölner Innenstadt und darüberhinaus darstellt.

„Die Porzer SPD hält die Entscheidung für die völlige Einstellung der Linien für nicht akzeptabel.“

Dazu äußert sich der Vorsitzende, Pascal Pütz – Engagiert für Porz folgendermaßen: „Die völlige Einstellung stellt für den Stadtbezirk Porz einen einen gravierenden Eingriff in die Mobilitätsfähigkeit dar. Auch wenn die Argumentation des Personalmangels aufgrund der Pandemie und der Urlaubszeit nachvollziehbar ist, muss

„in einer solchen Situation zumindest der Grundbetrieb des S-Bahn-Verkehrs beziehungsweise Alternativen dafür, sichergestellt werden. Das ist bis heute leider von Seiten der DB Regio NRW ausgeblieben .“

Nur so können angestrebte Ziele, wie eine Verkehrswende mit Ausbau eines zuverlässigen und mobilen Öffentlichen Personalverkehrs, glaubhaft erreicht werden.“

Welche Alternativen gibt es derzeit für Reisende aus der Region?

Als Alternative können weiterhin die Verkehre der KVB, sowie der stündliche Regionalverkehr (Bahnhof Porz: RE 9, RE 8; Köln Bonn Flughafen: RB27) genutzt werden. Außerdem kann man die Mobilitätsgarantie NRW nutzen, über die man tagsüber 30 Euro pro Person sowie in den Abend- und Nachtstunden (20:00 bis 5:00 Uhr) 60 Euro pro Person für Fernverkehrstickets (IC/EC oder ICE), Taxikosten, Kosten für taxiähnliche Fahrdienste sowie Sharing-Systeme (Car-, Bike-, E-​Tretroller-Sharing, On-​Demand-Verkehr) erstattet bekommen kann.
Weitere Infos: https://www.mobil.nrw/service/mobigarantie.html

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Gefahrenstelle für Sehbehinderte

Welche Gefahrenstellen liegen im öffentlichen Raum für Menschen mit einer Sehbehinderung?
Dieser Frage bin ich mit Gerdi Hugoth, stellvertretende Regionalgruppenleitung von Pro Retina in Gremberghoven nachgegangen.

Gemeinsam mussten wir zahlreiche Gefahrenstellen und Hindernisse identifizieren, die bspw. die Überquerung einer viel-befahrenen Straße zu einem großen Hindernis und einem risikoreichen Unterfangen macht.
Vielen Dank für den Austausch und den Einblick in eine mir bisher nicht ersichtliche Welt.
Diese Einblicke werden in die politischen Entscheidungsprozesse einfließen.

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Zusätzliche Bänke an der Hundefreilauffläche – Zusage aus dem Wahlkampf umgesetzt!

Gemeinsam mit meiner Kollegin in der Bezirksvertretung Jutta Komorowski bemühe ich mich seit dem Kommunalwahlkampf 2020 um die Hundewiese am Friedhof Leidenhausen und hatte zugesagt, mich um die Aufstellung von städtischen Bänken an der Hundewiese zu bemühen. Gesagt, getan und das Versprechen gehalten.

Folgende Punkte konnten wir bisher umsetzen:

✅ Installation von zwei städtischen Bänken im Rahmen des Stadtverschönerungsprogramms
✅ Regelmäßiger Grünschnitt der Freilauffläche
✅ Mehrfache Anlieferung von Mutterboden zum Verfüllen der Löcher. Hier hat sich eine eigene Initiative der Hundebesitzer gefunden, die gemeinschaftlich mit Schaufel und Schubkarren die Löcher in der Wiese ausbessern und so Unfallgefahren für Mensch und Tier beseitigen. Wie das dann aussieht, findet ihr hier: https://www.facebook.com/Pascal-P%C3%BCtz-Engagiert-f%C3%BCr-Porz-537172166998209/photos/537173410331418

Wir konnten somit unsere Zusage aus dem Wahlkampf einhalten, Auch wenn die Umsetzung angestoßener Projekte häufig länger dauern als ich es mir wünsche, freue ich mich sehr über die erfolgreiche Realisierung.
Letztendlich zählt das Resultat!

#porz #koeln #hundeliebe #urbach #eil #hundewiese #versprochen #Wahlkampf #SPD #Stadtrat

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Endlich ist die Grundschule zurück in Gremberghoven!

Sehr lange hat es gedauert, aber um so mehr freue ich mich, dass die Grundschule ihr neues Gebäude in Gremberghoven beziehen konnte. Dass die Schule nun endlich zu einem modernen, offenen und hellen Ort geworden ist, ist besonders dem persönlichen Einsatz von Schulleiterin Silke Clasing zu verdanken, die selbst die bei den Planungen die Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler einbringen konnte. Folglich ist ein toller Ort zum Lernen in Gremberghoven entstanden.

Jetzt müssen noch die letzten Kleinigkeiten in und um die Schule geregelt werden. Hier unterstütze ich gerne und habe bereits konkrete Anliegen entgegen nehmen können. Herzlichen Dank für den tollen Tag der offenen Tür und den herzlichen Empfang vor Ort.

Nächstes Jahr wird es dann die offizielle Eröffnungsfeier geben.

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Rückblick und Grüße

Liebe Freundinnen und Freunde,

mit einem Bild aus der letzten Ratssitzung für 2021 am vergangenen Dienstag sende ich herzliche Grüße und wünsche Euch und euren Familien schöne Feiertage!

In der Sitzung haben wir zahlreiche Themen für unsere Stadt Köln emotional und teils kontrovers debattiert.

Für den Wahlkreis Eil, Finkenberg, Gremberghoven, Porz II freut mich besonders

✅ der Beschluss zur Zügigkeitserweiterung der Lise-Meitner-Gesamtschule. Die LMG wird von 6 auf 8 Züge in der Sekundarstufe I und von 4 auf 5 Züge in der Sekundarstufe II erweitert. Dazu wird das benachbarte Schulgrundstück/Gebäude Stresemannstr. 15 (früher Finkenbergschule) genutzt und bildet zukünftig mit dem Hauptgebäude einen „Schulcampus“. Super!
Allerdings muss dafür zunächst die Grundschule Gremberghoven, die aktuell während des Neubaus des Grundschulgebäude in der Breitenbachstraße dort untergebracht ist, umziehen. Ich hoffe, dass der angestrebte Zeitplan eingehalten werden kann und freue mich für den Schulstandort Finkenberg.
Jetzt muss Politik aber zwingend für einen sicheren Schulweg zwischen Hauptgebäude und Zweigstelle sorgen. Einen Antrag zur sicheren Querung der Stresemannstraße haben wir in der Bezirksvertretung bereits eingebracht.

✅ die Verlängerung der Finanzierung bis 2025 für Umweltbildungszentrum Gut Leidenhausen. Das Umweltbildungszentrum Leidenhausen hat großen Anteil an der Bildung unserer Schülerinnen und Schüler im Themenbereich Natur und Nachhaltigkeit und macht einen tollen Job. (Was das UBZ genau macht, findet ihr hier: https://www.gut-leidenhausen.de/).
Weithin ist es ein beliebter Naherholungsort in Porz und für die ganze Region. Besonders während der Pandemie nutzen viele Menschen die Lauf- und Wanderstrecken rund um die Rennbahn. Umso unverständlicher ist mir die Situation auf den Parkplätzen in Leidenhausen. Tiefe Schlaglöcher, die in der nassen Jahreszeit große Wasserflächen bilden, sorgen für viel Unmut bei den Besucherinnen und Besuchern. Sie behindern Familien mit Kinderwagen, Seniorinnen und Senioren mit Gehhilfe und sind eine Gefahr für Fußgänger (Umknicken). Bereits seit dem Sommer 2020 setze ich mich mit den Kolleginnen und Kollegen der Bezirksfraktion für eine Instandsetzung ein. Finanzielle Mittel stehen in Folge unserer Hinweise auch zur Verfügung, aber die Umsetzung wird immer wieder verschoben. In der letzten Mitteilung war eine Ausführung Ende Oktober/Anfang November zugesagt.
Ich befürchte, dass man selbst zur Schaufel greifen muss… Wir bleiben hier am Ball!

Weitere Themen aus der Ratssitzung wie die Zukunft des FC Köln, Großmarkt Köln und Parkkonzept in Köln findet ihr auf meiner Webseite: www.pascalpuetz.de

Ich wünsche Euch schöne Feiertage und einen sicheren Jahreswechsel.

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Besser parken in Köln

Zur Verkehrswende gehört auch, das Parken in der Stadt neu zu ordnen. Darin sind wir uns mit Grüne Köln , CDU Köln und Volt Köln einig. Aber das Bündnis schüttet das Kind mit dem Bade aus und will tausende Parkplätze in Stadt Köln abbauen, ohne Alternativen für alle zu schaffen, die auf das Auto angewiesen sind. So geht es nicht!

Hier findet ihr den Antrag von Grüne, CDU und Volt, welchen wir so nicht mitgehen konnten. Masterplan Parken

Wir fordern:
✅ Angebot von Bus und Bahn viel schneller ausbauen
✅ neue und bessere Radwege bauen
✅ Quartiersgaragen endlich umsetzen.

SPD-Ratsfraktion