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Dein Wunsch für Porz/Poll

In der Vorweihnachtszeit formulieren viele Menschen ihre Wünsche zum Weihnachtsfest. Auch als SPD haben wir einen politischen Wunschzettel für Porz/Poll formuliert, denn zwei Jahre nach der Kommunalwahl hakt es weiterhin an vielen Stellen in unserer Stadt. Neben unseren Wünschen möchten wir Ihre Wünsche erfahren. Teilen Sie uns gerne ihren eigenen Wunschzettel für ihren Stadtteil mit!

Mein Wunschzettel an die SPD

Unser Wunschzettel für Porz/Poll:

  • Bezahlbare Wohnungen und Nebenkosten
  • Sauberkeit und Ordnung – Porz ist keine Müllhalde
  • Zweite Gesamtschule für Porz
  • Mehr Busse und Bahnen in allen Veedeln von Porz, auch nachts und am Wochenende
  • Mehr Unterstützung und Anerkennung für Vereine und Ehrenämtler*innen
  • Ausbau des ÖPNV am Stadtrand
  • Schulen mit modernster Ausstattung und Schulsozialarbeit

Was wünschen Sie sich für Porz/Poll? Schreiben Sie uns Ihren Wunschzettel!

Mein Wunschzettel an die SPD

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Bürgersprechstunde am 29.11.2022

Am Dienstag, 29.11.2022 laden Bezirksvertreterin Jutta Komorowski und ich zur Bürgersprechstunde der SPD ab 17:00 Uhr in das Eiscafé Florenz, Frankfurter Str. 591 in Porz-Eil ein.

Als Mandatsträger aus dem SPD-Ortsverein Porz-Eil, Finkenberg, Gremberghoven informieren wir über unsere Arbeit im Kölner Stadtrat und in der Porzer Bezirksvertretung.

Neben dem Austausch zu kommunalpolitischen Themen vor Ort besteht auch die Möglichkeit über Ihre konkreten Anliegen zu sprechen.

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Quartiersentwicklung in Gremberghoven

In der heutigen Sitzung der Porzer Bezirksvertretung (05.11.2022) informiert die Stadtverwaltung in einer öffentlichen Mitteilung das Gremium über eine Quartiersentwicklung in Gremberghoven.

Der örtliche Bestandshalter Vonovia plant eine hohe Investition in den Ort und möchte die Weiterentwicklung maroder Flächen wie dem alten Supermarkt und Garagenhof vorantreiben und neuen Wohnraum schaffen.

Die in der Mitteilung vorgestellten Pläne geben aktuell nur einen groben Überblick über die geplanten Vorhaben in Gremberghoven und beruhen auf eine Bauvoranfrage aus dem Frühjahr. Viele Details wie beispielsweise der Austausch der zuletzt anfälligen zentralen Heizungsanlage mehrerer Wohnblöcke zu einer moderneren Anlage sind hier noch nicht genannt. Auch Verkehrszahlen werden noch nicht genannt.

Ob und in welchem Umfang die Quartiersentwicklung kommt, wird die Vonovia voraussichtlich erst zum Ende des Jahres beschließen.

Warum wird dann die Bezirksvertretung heute informiert, wenn der Investor sein Vorhaben noch nicht final beschlossen hat?

Die frühzeitige Information an die politischen Gremien bei einem Bauvorhaben nach § 34 BauGB in dieser Größe ist gesetzlich geregelt und ein formaler Prozess.

Bei § 34 BauGB handelt es sich die Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile. Stark vereinfacht dargestellt: Bei 34er-Verfahren wird keine Entscheidung der Politik benötigt, sondern diese werden nur in Kenntnis gesetzt.

Wie geht es jetzt weiter?

Ich konnte mit Vonovia vereinbaren, dass wir nach der abschließenden Entscheidung im Unternehmen gemeinsam eine Informationsveranstaltung für die Gremberghovenerinnen und Gremberghovener durchführen werden.

Ich fordere klar, dass die Vorhaben transparent den Anwohnerinnen und Anwohner dargestellt werden müssen und bin froh, dass diese Forderung vom Unternehmen unterstützt wird.

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Klausurtagung der Kölner SPD-Fraktion

Mit meinen SPD-Kolleginnen und Kollegen aus der Stadtratsfraktion sind wir am Wochenende zur zweitägigen Klausurtagung in Forsbach zusammengekommen und haben intensiv die kommenden Jahre 2023 und 2024 beleuchtet.

Wesentlicher Bestandteil waren daher die Beratungen über den Haushalt der Stadt Köln. Dieser umfasst für das kommende Jahr einen Etat von über 5,5 Milliarden! Euro und ist damit in der Größe vergleichbar mit dem Haushalt des Bundeslandes Saarland.

Als Stadtrat müssen wir genau beraten, wie und wo welche Gelder eingenommen und ausgegeben werden können. Wo gibt es Sparpotential? Welche Projekte sollen umgesetzt oder gefördert werden, welche Summen müssen in Infrastruktur, Soziales oder Umwelt u. w.  fließen?

Nach bereits intensiven Beratungen in den Facharbeitskreisen in den vergangenen Wochen, ich gehöre den Arbeitskreisen AVR (Verwaltung und Recht), Liegenschaften und Wohnen an, haben wir auf der 2-tägigen Klausurtagung die Ergebnisse zusammengetragen und als SPD-Fraktion gemeinsame Positionen erarbeitet. Im Oktober/November werden die Vorschläge und Positionen aller politischen Fraktionen in den Gremien debattiert und letztendlich beschlossen.

Wenn ihr wissen möchtet, wie so ein Entwurf für einen Haushalt aussieht, könnt ihr unter folgendem Link den aktuellen Vorschlag der Stadtverwaltung sehen, auf dessen Basis wir die politischen Diskussionen führen.

Kleine Warnung: der Haushaltsentwurf umfasst ca. 2500 Seiten. Viel Spaß!

https://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/finanzen/stadthaushalt

 

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Bis zum letzten Moment mitten im Leben – Vorsorge für die letzte Lebensphase

Um ein Bewusstsein für das Leben bis zum letzten Moment zu schaffen, organisierten die Akteure des Runden Tischs Seniorenarbeit im Bezirksrathaus Porz einen Info-Nachmittag.

Zahlreiche Gäste folgten den Impuls-Vorträgen und informierten sich an der Info-Börse. Dabei waren:

Johanniter-Stift, Curanum, Nachbarschaftshilfe „Helfende Hände Porz“, Porzer SeniorenNetzwerke, ambulante Dienste, Angebote der Kirchengemeinden, Beratungsdienste, Demenznetz Porz, CarUSO, Caritas, PalliativeCare Palliativteam SAPV rechtsrheinisch, Förderverein Hospiz Köln-Porz, ambulanter Hospizdienst, Seniorenvertretung und das Krankenhaus Porz am Rhein.

Vielen Dank für die Besetzung dieses wichtigen Themas!

Ein besonderer Dank gilt Brunni Beth, Seniorenkoordination Stadtbezirk Köln-Porz und Organisatorin des Info-Tags, sowie Helene Gras-Nicknig vom Förderverein Hospiz Köln-Porz für die hervorragende Moderation, sowie Lutz Tempel, stellv. Bezirksbürgermeister für die Eröffnung.

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Bundesverdienstorden für Kölner*innen

Heute vertrete ich meine Fraktion beim Empfang der Oberbürgermeisterin zur Ehren der Trägerinnen und Träger des Bundesverdienstorden.
Die Trägerinnen und Träger haben die Auszeichnung für ihr außerordentliches ehrenamtliches und soziales Engagement erhalten.

Ich begrüße, dass hier in Köln zahlreiche Menschen für ihre ehrenamtlichen Bemühungen geehrt und ihre Leistungen Wert geschätzt werden.

Doch nur symbolische Wertschätzung, durch Orden, Urkunden oder Empfänge reichen nicht aus! Das vielfältige Ehrenamt muss durch Staat und Institutionen weiter gefördert und honoriert werden.
Köln darf hier gerne Vorreiter werden.

Herzlichen Glückwunsch und insbesondere herzlichen Dank für das Engagement an alle ausgezeichneten Personen!

#danke #ehrenamt #ordenreichennicht #Bundesverdienstkreuz #koeln

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Langer Tag der Kölner Stadtnatur

Im Umweltbildungszentrum Leidenhausen fand am Sonntag die lange Nacht der Kölner Stadtnatur statt. Zahlreiche Infostände und unterhaltende und ansprechende Vorträge brachten den Gästen zahlreiche Aspekte des Natur-, Tier- und Umweltschutzes näher.

Bei einer ausführlichen Führung für Kölns Oberbürgermeisterin Reker und mich durch den Geschäftsführer R. Schallehn konnten wir einen tieferen Einblick in die Arbeit des Umweltbildungszentrums erhalten.

Ich freue mich, dass die Arbeit des UBZ und aller engagierten Menschen in Leidenhausen von den Bürgerinnen und Bürgern und der Kölner Stadtpolitik so geschätzt wird.

Als Politik müssen wir bereit sein, solche Projekte weiter zu unterstützen und finanziell und strukturell besser auszustatten!

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Einstellung des kompletten S-Bahn-Verkehrs im Rheinland ist nicht akzeptabel! 🚉❌

Gestern Nachmittag hat die DB Regio NRW bekanntgegeben, dass aufgrund von Personalmangel mit sofortiger Wirkung bis Sonntag der Betrieb ihrer S-Bahnen im Rheinland eingestellt werden muss. Betroffen sind davon auch die S-Bahn-Linien S12 und S19, die vor allem für den Porzer Südosten die einzige schnelle Verbindung in die Kölner Innenstadt und darüberhinaus darstellt.

„Die Porzer SPD hält die Entscheidung für die völlige Einstellung der Linien für nicht akzeptabel.“

Dazu äußert sich der Vorsitzende, Pascal Pütz – Engagiert für Porz folgendermaßen: „Die völlige Einstellung stellt für den Stadtbezirk Porz einen einen gravierenden Eingriff in die Mobilitätsfähigkeit dar. Auch wenn die Argumentation des Personalmangels aufgrund der Pandemie und der Urlaubszeit nachvollziehbar ist, muss

„in einer solchen Situation zumindest der Grundbetrieb des S-Bahn-Verkehrs beziehungsweise Alternativen dafür, sichergestellt werden. Das ist bis heute leider von Seiten der DB Regio NRW ausgeblieben .“

Nur so können angestrebte Ziele, wie eine Verkehrswende mit Ausbau eines zuverlässigen und mobilen Öffentlichen Personalverkehrs, glaubhaft erreicht werden.“

Welche Alternativen gibt es derzeit für Reisende aus der Region?

Als Alternative können weiterhin die Verkehre der KVB, sowie der stündliche Regionalverkehr (Bahnhof Porz: RE 9, RE 8; Köln Bonn Flughafen: RB27) genutzt werden. Außerdem kann man die Mobilitätsgarantie NRW nutzen, über die man tagsüber 30 Euro pro Person sowie in den Abend- und Nachtstunden (20:00 bis 5:00 Uhr) 60 Euro pro Person für Fernverkehrstickets (IC/EC oder ICE), Taxikosten, Kosten für taxiähnliche Fahrdienste sowie Sharing-Systeme (Car-, Bike-, E-​Tretroller-Sharing, On-​Demand-Verkehr) erstattet bekommen kann.
Weitere Infos: https://www.mobil.nrw/service/mobigarantie.html

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Gefahrenstelle für Sehbehinderte

Welche Gefahrenstellen liegen im öffentlichen Raum für Menschen mit einer Sehbehinderung?
Dieser Frage bin ich mit Gerdi Hugoth, stellvertretende Regionalgruppenleitung von Pro Retina in Gremberghoven nachgegangen.

Gemeinsam mussten wir zahlreiche Gefahrenstellen und Hindernisse identifizieren, die bspw. die Überquerung einer viel-befahrenen Straße zu einem großen Hindernis und einem risikoreichen Unterfangen macht.
Vielen Dank für den Austausch und den Einblick in eine mir bisher nicht ersichtliche Welt.
Diese Einblicke werden in die politischen Entscheidungsprozesse einfließen.

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Austausch mit Kulturzentrum

Zum gemeinsamen Austausch habe ich mich mit Kosmas Loutsopoulos, Vorsitzender des Deutsch-Griechischen Kulturzentrum Köln-Porz getroffen.

Vielen Dank für den herzlichen Empfang und den guten Austausch über örtliche Themen in Porz-Mitte, die die Gemeinschaft beschäftigen.