Schlagwort: SPD

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Allgemein

Historische Ratssitzung für die SPD-Fraktion:

In der heutigen Ratssitzung kam es zur Premiere, dass alle SPD-Ratsmitglieder im Juso-Alter (Unter 35) in einer Sitzung für unsere Fraktion Redebeiträge gehalten haben.

❤️ Geballte Juso-Power bei der heutigen Ratssitzung!

🌿 @viola.recktenwald kämpfte für freie Canabis-Abgabe in Köln,
🔦 @pascal.puetz stand für Transparenz in der Diskussion um das Stadthaus ein,
🚘 @lorenz.lukas entwarf eine Vision für autonomes Fahren in Köln &
🏢🫀 @maria_helmis_spd kämpfte für die Sanierung der @stbibkoeln am jetzigen Standort!

‼️ Junge Kommunalpolitik wirkt!

@jusoskoeln
@koelnspd

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Porz

Osteraktionen in Porz

Am Ostersamstag verteilen wir in zahlreichen Porzer Stadtteilen wieder Ostergrüße und stehen zum Austausch zur Verfügung.

Kommen Sie vorbei, wir freuen uns!

08:30 bis 09:30 Uhr:
Lind, Viehtrift/Ecke Linder Weg vor der Bäckerei Heisters

09:30 bis 10:45 Uhr:
Eil, Frankfurter Str. vor der Sparkasse

09:45 bis 11:00 Uhr
Zündorf, Hauptstraße vor dem Edeka-Markt

10:00 bis 12:00 Uhr:
Porz-Mitte, Citycenter
Urbach, Kaiserstraße vor der Sparkasse
Wahnheide, Heidestraße vor dem ALDI

11:00 bis 12:00 Uhr
Finkenberg, Platz der Kulturen/Netto-Markt

#froheostern#spd#porz#Eil#finkenberg

#Zündorf

#Wahnheide#urbach#lind

#ostern#köln#austausch#offenesohr

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Sprechtsunde

Einladung zur Bürgersprechstunde Nr. 9

Nach der gut besuchten Sprechstunde vor drei Wochen laden Bezirksvertreterin Jutta Komorowski und ich am kommenden Freitag, 31.03.2023 ab 17:00 Uhr in das Eiscafé Florenz, Frankfurter Str. 591 in Porz-Eil zur einer weiteren politischen #Sprechstunde ein.

Als Mandatsträger aus dem SPD-Ortsverein Porz-Eil, Finkenberg, Gremberghoven informieren wir über die politische Arbeit im Kölner Stadtrat und in der Porzer Bezirksvertretung und geben Auskunft über aktuelle Themen in Porz und seinen Stadtteilen.

Neben dem Austausch zu kommunalpolitischen Themen könnt ihr uns auch gerne Fragen zu örtlichen Anliegen stellen.

Kommt gerne auf einen Kaffee oder Eis vorbei!

#koeln #porz #eil #gremberghoven #finkenberg #sprechstunde #politik #spd

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Letzter Markttag am Autokino! – vorerst?

Am heutigen Mittwoch hat der vorerst letzte Markt auf dem Gelände des Autokinos stattgefunden.
Der Betreiber der Märkte musste mitteilen, dass aufgrund des laufenden Verwaltungsverfahren (Ordnungsverfügung) und einer damit einhergehenden Zwangsgeldfestsetzung samt Frist zur Schließung spätestens am heutigen Tag keine Märkte über den Mittwoch hinaus (vorerst) veranstaltet werden können.

Ich halte die Schließung nach wie vor für problematisch und wünsche mir eine konstruktive Diskussion um die Märkte, die allen Unkenrufe zum Trotz einen wichtigen Versorgungscharakter für die Region haben, zu erhalten und zeitgleich mögliche negative Begleiterscheinung (Verkehrssituation und Müll) zu minimieren.

Ein Verbot stellt keine Lösung dar. Es muss ein konstruktiver Weg gefunden werden.

Deshalb habe ich mit meiner SPD-Fraktion im Kölner Stadtrat einen Antrag gestellt und allen Partien angeboten gemeinsame eine Lösung zu finden.

Diese Antrag, der die Weiterführung der Märkte, aber auch die Minimierung der Begleiterscheinungen sicherstellen soll, wurde nicht abgestimmt, sondern in die Bezirksvertretung Porz und den Ausschuss für Stadtentwicklung am 16.03.2023 verschoben.

Den Antrag findet ihr hier:

https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=919336&type=do

Darüber hinaus kann hier die Debatte zu unserem Antrag im Stream angeschaut werden:
https://www.stadt-koeln.de/artikel/71199/index.html

Besonders bedauerlich empfinde ich, dass durch die Verwaltung jetzt Nägel mit Köpfen gemacht wird, die Märkte per Frist geschlossen werden, obwohl parallel auf politischer Ebene ein Antrag erst nächste Woche Donnerstag, am 16.03.2023 verhandelt wird.

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Antrag im Stadtrat

Für die Ratssitzung am 9.2.2023 hat unsere SPD-Fraktion gemeinsam mit den Fraktionen Die LINKE und FDP einen Antrag eingebracht, der den Erhalt des Porzer Autokinos und der zugehörigen Märkte fordert.

SPD, Linke und FDP sind sich einig: Das Porzer Autokino und die Märkte müssen bleiben!

Unser Ratsmitglied und Stadtbezirksvorsitzender Pascal Pütz sagt: „Ich bin froh, dass wir mit unserer fraktionsübergreifenden Initiative ein Zeichen setzen, um die gewachsenen Strukturen für die Menschen in Porz und Umgebung zu erhalten. Es wäre sozialpolitisch nicht zu verantworten, wenn die Märkte geschlossen würden. Rat und Verwaltung müssen deshalb jetzt alles tun, um die Schließung zu verhindern. Wir erwarten von der Verwaltung, dass sie uns schnell einen Vorschlag unterbreitet, wie Autokino und Märkte rechtssicher erhalten bleiben und negative Begleiterscheinungen minimiert werden können. Bis dieser vorliegt und beschlossen ist, müssen die Märkte geduldet werden und weiterhin offen bleiben.

Der Vorschlag von SPD, LINKE und FDP liegt jetzt auf dem Tisch. Wir erwarten von Grünen, CDU und Volt, sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung zu stellen und mit uns gemeinsam die Märkte und das Autokino zu retten!“

Den Antrag finden Sie unter:

https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp…

Michael Weisenstein, Fraktionsgeschäftsführer DIE LINKE. Köln im Rat der Stadt Köln, sagt dazu: „Gerade in Zeiten der galoppierenden Inflation bieten die Märkte am Autokino Menschen mit wenig Geld die Möglichkeit, Lebensmittel und andere Dinge des täglichen Bedarfs kostengünstig zu erwerben. Deswegen setzen wir uns für den Erhalt ein.“

Volker Görzel, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP Köln -Ratsfraktion, fordert: „Das Porzer Autokino und die Märkte müssen gerettet werden. Das Autokino ist eine Institution im rechtsrheinischen und eines der letzten seiner Art. Die Märkte auf dem Gelände finanzieren nicht nur das Kino, sie leisten auch einen immensen Beitrag zur Versorgung einkommensschwacher Haushalte. Das Autokino, aber auch die Märkte haben einen gewissen einzigartigen Flair, die weit über die Stadtgrenzen bekannt und beliebt ist. Ein Stück Kölner Originalität würde unwiederbringlich verloren gehen. Die Porzerinnen und Porzer können sich darauf verlassen, dass wir Freie Demokraten uns weiter für den Erhalt stark machen werden.“

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Schließung des Autokinos/Märkte

Vorerst ein verkürztes Statement von mir:

Das Autokino gehört zu Porz! Es ist und war allen! politischen Akteuren klar, dass der Betrieb des Autokinos nur in Kombination mit den Märkten wirtschaftlich ist. Das Verbot der Märkte führt zwangsläufig zur Schließung des Autokinos und das wird hier in billigend in Kauf genommen.

Ja, die negativen Begleiterscheinungen der Märkte sind bekannt und hätten gelöst werden können. Dazu suchte der Betreiber des Autokinos auch intensiven Kontakt zur Politik. Für meinen Teil kann ich sagen, dass in vielen gemeinsamen Gesprächen mit dem Betreiber Lösungen gesucht und teils auch gefunden wurden, das „Chaos“ um Märkte zu verringern. Ich bezweifele, dass es fruchtbare Gespräche mit anderen Politiker/innen gab. Die ungeklärte Frage ist, warum kein Interesse bestand eine Lösung zu finden?

Welche Interessen im Hintergrund zu einem solchen destruktiven Vorgang führen, kann ich nur erahnen, kenne diese aber nicht.

Ich bedauere, dass hier die Möglichkeit genommen wird eine konstruktive Lösung zu finden und bin der Meinung, dass dies nicht der Weg der Politik sein darf.

Am Wochenende ausführlicher.

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Bürgersprechstunde am 29.11.2022

Am Dienstag, 29.11.2022 laden Bezirksvertreterin Jutta Komorowski und ich zur Bürgersprechstunde der SPD ab 17:00 Uhr in das Eiscafé Florenz, Frankfurter Str. 591 in Porz-Eil ein.

Als Mandatsträger aus dem SPD-Ortsverein Porz-Eil, Finkenberg, Gremberghoven informieren wir über unsere Arbeit im Kölner Stadtrat und in der Porzer Bezirksvertretung.

Neben dem Austausch zu kommunalpolitischen Themen vor Ort besteht auch die Möglichkeit über Ihre konkreten Anliegen zu sprechen.

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Porz

Müllsammelaktion in Eil

Bild: Ortsring Eil

Am Wochenende habe ich die Müllsammelaktion „Eil putztmunter“ des Ortsring Eil unterstützt.

Ob Teppich, alte Toilette oder zahlreiche Kunststoff- und Papierschnitzel, alles wurde von fleißigen Helferinnen und Helfern eingesammelt und durch die AWB entsorgt.

Herzlichen Dank für das tolle Engagement für unserer „Dorf Porz-Eil“.

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Porz

Viele Stationen in Porz

Bereits am frühen Morgen ging es nach Gremberghoven zu einem Fototermin für eine Spendenscheck-Übergabe, inklusive einem Blick hinter die Kulisse.
Das offizielle Foto und eine Pressemitteilung folgen demnächst.

Auf dem Kermes-Fest in der DITIB Porz Mevlana Camii / Moschee wurden wir wie immer herzlich empfangen und haben besonders über die aktuelle Energiekrise diskutiert. Viele Vereine müssen aktuell schauen wie sie ihre Vereinshäuser bewirtschaften.

Ebenfalls diskutierten wir mit dem Fussballclub SV Mevlana Porz die aktuelle Auslastung der Porzer Sportplätze, sowie welche Perspektiven in Porz für weitere Kunstrasenplätze bestehen.

In Porz-Langel haben Ratskollege Christian Joisten und ich mit den Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehr Langel gesprochen. Der Entwurf des Feuerwehrbedarfsplan, welcher in den kommenden Tagen beschlossen werden soll, war natürlich Thema und wird perspektivisch auch Auswirkungen auf den Bezirk Porz haben.

Anschließend durfte eine gemeinsame Runde über die Kirmes in Langel nicht fehlen!

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Porz

Politische Fragerunde

Ich war zu Gast beim Frühstück des deutsch-griechischen Kulturzentrums in Porz-Mitte und habe mich den Fragen der Mitglieder und Gästen gestellt.

Wir haben intensiv über die Entwicklung der Porzer Innenstadt, Verkehrsführung und Sicherheit diskutiert. Alle waren einig, dass die neue Porzer Mitte eine „gute Sache“ für Porz ist und nun eine Belebung durch attraktive Angebote und Geschäfte folgen muss. Dazu gehört auch, dass wir uns als Kunden bewusst nach Porz orientieren.

Informationen zur Arbeit des deutsch-griechischen Kulturzentrums findet ihr hier:
Deutsch-griechischen Kulturzentrum Köln-Porz e.V.