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Märkte erhalten statt abschaffen!

Märkte erhalten statt abschaffen – warum Politik Lösungen finden muss

In Köln lieben wir unsere Märkte. Ob klassisch am Samstagmorgen, mit frischem Obst und Gemüse vom Hof, oder modern als Feierabendmarkt mit Streetfood und Live-Atmosphäre – Märkte sind Treffpunkte, die Leben in unsere Stadt bringen. Sie sind Orte, an denen wir nicht nur einkaufen, sondern ins Gespräch kommen, Neues entdecken, uns wohlfühlen.

Doch in den letzten Jahren ist etwas Auffälliges passiert: Gleich zwei beliebte Märkte stehen oder standen vor dem Aus – und beide Male nicht, weil die Menschen sie nicht wollten, sondern weil formale Vorschriften am Ende schwerer wogen als der Wunsch, sie zu erhalten.

Fall 1: Das Autokino Porz

Die Wochen- und Trödelmärkte dort waren nicht nur eine Institution, sondern auch die finanzielle Grundlage, um das Autokino am Laufen zu halten. Jahrzehntelang geduldet, dann plötzlich gestoppt, weil die Genehmigungslage nicht passte. Das Kino konnte sich ohne diese Einnahmen nicht mehr halten – das Aus war besiegelt.

Fall 2: „Meet and Eat“ am Rudolfplatz

Seit zehn Jahren bringt dieser Feierabendmarkt donnerstags Menschen aus ganz Köln zusammen. Streetfood, Getränke, Marktatmosphäre neben der Hahnentorburg – und das mitten in der Woche. Nun soll Schluss sein, weil das Angebot aus Sicht der Stadt nicht mehr die Voraussetzungen eines Wochenmarktes erfüllt.

Zweimal der gleiche Ablauf

Beide Male war es ein Ratsmitglied, das die rechtliche Zulässigkeit hinterfragt hat. Beide Male folgten Prüfungen, am Ende der Entzug der Genehmigung.
Juristisch mag das korrekt sein – aber politisch stellt sich für mich eine andere Frage:

Was ist eigentlich unser Auftrag als gewählte Vertreterinnen und Vertreter?
Sind wir hier, um Schlupflöcher zu finden, die Angebote unmöglich machen?
Oder sind wir hier, um Wege zu finden, wie wir diese Angebote rechtssicher erhalten können?

Mein Verständnis von Politik

Ich bin überzeugt: Politik sollte gestalten, nicht nur verwalten. Regeln sind wichtig, aber sie sollten nicht zum Selbstzweck werden. Wenn Menschen unsere Märkte lieben, dann müssen wir zuerst fragen: Wie können wir sie so organisieren, dass sie bleiben können?
Das bedeutet, mit Betreiberinnen und Betreibern zu sprechen, kreative Lösungen zu entwickeln, und ja – auch mal die Verwaltung herauszufordern, den vorhandenen Spielraum zugunsten der Menschen zu nutzen.

Köln braucht Möglichmacher

Was mich antreibt, ist nicht das Aufzählen von Verboten, sondern das Finden von Möglichkeiten. Ich möchte, dass Köln eine Stadt ist, in der Ideen wachsen können – nicht eine, in der sie an Paragrafen hängen bleiben.
Märkte sind Orte, an denen Stadtgesellschaft passiert. Wenn wir sie verlieren, verlieren wir mehr als nur Verkaufsstände.

Darum stehe ich dafür, dass wir in Zukunft nicht fragen „Warum geht das nicht?“, sondern „Wie geht es trotzdem?“

Geht nicht, gibt’s nicht!

Einen ausführlichen Artikel des Kölner Stadtanzeiger zum Meet and Eat-Markt am Rudolfplatz findet ihr hier:
https://www.ksta.de/koeln/streit-um-koelner-abendmarkt-meet-eat-am-rudolfplatz-vor-dem-aus-2-1082223

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Letzter Markttag am Autokino! – vorerst?

Am heutigen Mittwoch hat der vorerst letzte Markt auf dem Gelände des Autokinos stattgefunden.
Der Betreiber der Märkte musste mitteilen, dass aufgrund des laufenden Verwaltungsverfahren (Ordnungsverfügung) und einer damit einhergehenden Zwangsgeldfestsetzung samt Frist zur Schließung spätestens am heutigen Tag keine Märkte über den Mittwoch hinaus (vorerst) veranstaltet werden können.

Ich halte die Schließung nach wie vor für problematisch und wünsche mir eine konstruktive Diskussion um die Märkte, die allen Unkenrufe zum Trotz einen wichtigen Versorgungscharakter für die Region haben, zu erhalten und zeitgleich mögliche negative Begleiterscheinung (Verkehrssituation und Müll) zu minimieren.

Ein Verbot stellt keine Lösung dar. Es muss ein konstruktiver Weg gefunden werden.

Deshalb habe ich mit meiner SPD-Fraktion im Kölner Stadtrat einen Antrag gestellt und allen Partien angeboten gemeinsame eine Lösung zu finden.

Diese Antrag, der die Weiterführung der Märkte, aber auch die Minimierung der Begleiterscheinungen sicherstellen soll, wurde nicht abgestimmt, sondern in die Bezirksvertretung Porz und den Ausschuss für Stadtentwicklung am 16.03.2023 verschoben.

Den Antrag findet ihr hier:

https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=919336&type=do

Darüber hinaus kann hier die Debatte zu unserem Antrag im Stream angeschaut werden:
https://www.stadt-koeln.de/artikel/71199/index.html

Besonders bedauerlich empfinde ich, dass durch die Verwaltung jetzt Nägel mit Köpfen gemacht wird, die Märkte per Frist geschlossen werden, obwohl parallel auf politischer Ebene ein Antrag erst nächste Woche Donnerstag, am 16.03.2023 verhandelt wird.

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Antrag im Stadtrat

Für die Ratssitzung am 9.2.2023 hat unsere SPD-Fraktion gemeinsam mit den Fraktionen Die LINKE und FDP einen Antrag eingebracht, der den Erhalt des Porzer Autokinos und der zugehörigen Märkte fordert.

SPD, Linke und FDP sind sich einig: Das Porzer Autokino und die Märkte müssen bleiben!

Unser Ratsmitglied und Stadtbezirksvorsitzender Pascal Pütz sagt: „Ich bin froh, dass wir mit unserer fraktionsübergreifenden Initiative ein Zeichen setzen, um die gewachsenen Strukturen für die Menschen in Porz und Umgebung zu erhalten. Es wäre sozialpolitisch nicht zu verantworten, wenn die Märkte geschlossen würden. Rat und Verwaltung müssen deshalb jetzt alles tun, um die Schließung zu verhindern. Wir erwarten von der Verwaltung, dass sie uns schnell einen Vorschlag unterbreitet, wie Autokino und Märkte rechtssicher erhalten bleiben und negative Begleiterscheinungen minimiert werden können. Bis dieser vorliegt und beschlossen ist, müssen die Märkte geduldet werden und weiterhin offen bleiben.

Der Vorschlag von SPD, LINKE und FDP liegt jetzt auf dem Tisch. Wir erwarten von Grünen, CDU und Volt, sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung zu stellen und mit uns gemeinsam die Märkte und das Autokino zu retten!“

Den Antrag finden Sie unter:

https://ratsinformation.stadt-koeln.de/getfile.asp…

Michael Weisenstein, Fraktionsgeschäftsführer DIE LINKE. Köln im Rat der Stadt Köln, sagt dazu: „Gerade in Zeiten der galoppierenden Inflation bieten die Märkte am Autokino Menschen mit wenig Geld die Möglichkeit, Lebensmittel und andere Dinge des täglichen Bedarfs kostengünstig zu erwerben. Deswegen setzen wir uns für den Erhalt ein.“

Volker Görzel, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP Köln -Ratsfraktion, fordert: „Das Porzer Autokino und die Märkte müssen gerettet werden. Das Autokino ist eine Institution im rechtsrheinischen und eines der letzten seiner Art. Die Märkte auf dem Gelände finanzieren nicht nur das Kino, sie leisten auch einen immensen Beitrag zur Versorgung einkommensschwacher Haushalte. Das Autokino, aber auch die Märkte haben einen gewissen einzigartigen Flair, die weit über die Stadtgrenzen bekannt und beliebt ist. Ein Stück Kölner Originalität würde unwiederbringlich verloren gehen. Die Porzerinnen und Porzer können sich darauf verlassen, dass wir Freie Demokraten uns weiter für den Erhalt stark machen werden.“