Diese Frage habe ich vergangene Woche im Ratsausschuss AVR (Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales) gestellt.
Hintergrund:
Bei der Europawahl 2019 konnten die Menschen aus Gremberghoven ihre Stimmen nicht innerhalb des Stadtteils abgeben, weil die örtliche Grundschule aufgrund von Baumaßnahmen nicht zur Verfügung stand. Das Ersatzgebäude lag im benachbarten Stadtteil Finkenberg.
Viele Einwohnerinnen und Einwohner kritisierten dies und gaben an, dass nicht alle Menschen diesen längeren Weg in den Nachbarstadtteil auf sich nehmen würden. Dieser Kritik habe ich schon damals aufgegriffen und alterative Möglichkeiten als Wahllokal innerhalb von Gremberghoven vorgeschlagen.
Nun habe ich vergangene Woche für die Menschen im Stadtteil offiziell zu diesem Thema bei der Stadtverwaltung nachgehakt, damit bei der nächsten Wahl wieder innerhalb des Orts gewählt werden kann.
Sobald eine Antwort vorliegt, teile ich diese hier mit.
#nachgehakt #spd #vorOrt #pascalkümmertsich
Meine Anfrage im Wortlaut:
Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,
meine Fragen beziehen sich auf die bevorstehende Kommunalwahl und den Stadtteil Porz-Gremberghoven. Zur Europawahl konnten Bürger und Bürgerinnen aus Gremberghoven nicht in ihrem Stadtteil ihre Stimmen abgeben, weil die örtliche Grundschule aufgrund von Baumaßnahmen nicht als Wahllokal zur Verfügung stand. Das Ersatzgebäude lag im benachbarten Stadtteil Finkenberg. Auf Nachfrage der SPD nach alternativen Räumlichkeiten in Gremberghoven wurde seitens der Wahlleitung mitgeteilt, dies für die kommenden Wahlen prüfen zu wollen.
Dazu meine Fragen:
Wie stellt die Verwaltung sicher, dass die Bürger*innen von Gremberghoven bei künftigen Wahlereignissen in ihrem Stadtteil wählen können?
Gibt es bereits alternative Planungen der Verwaltung, falls die Grundschule Breitenbachstraße erneut nicht als Wahllokal zur Verfügung steht?
Pascal Pütz
Pascal Pütz 